Als Verfügungen gelten An-ordnungen der Maschinen im Einzelfall… - Dystopie oder künftiger Verwaltungsalltag?

Datum:Donnerstag, 9. Januar 2020
Referent/-in: Prof. Dr. iur. Nadja Braun Binder
Professorin Universität Basel
Ort:18.00 Uhr, Saal, 1. Stock
Zunfthaus Kämbel zur Haue
Limmatquai 52
8001 Zürich

Stark zunehmende Rechenkapazitäten und eine enorm hohe Datenverfügbarkeit ermöglichen es, dass die Tätigkeit von menschlichen Behördenmitarbeitenden zunehmend durch Maschinen ersetzt wird. Im Extremfall läuft ein Verwaltungsverfahren (künftig) ohne menschliches Zutun ab. In Deutschland hat der Gesetzgeber aus diesem Grund die verwaltungsverfahrensrechtlichen Kodifikationen angepasst. In der Schweiz werden im Zuge der Revision des Datenschutzgesetzes voraussichtlich Aspekte von automatisierten Einzelentscheidungen geregelt werden.

Diese Entwicklung ist nicht unproblematisch. Denn obwohl automatisierte Entscheidungen aufgrund von Rechenverfahren objektiv und neutral erscheinen, können sie fehlerhaft oder gar grundrechtswidrig sein.

Das Referat beleuchtet die Herausforderungen der Automatisierung von Verwaltungshandeln und die möglichen Auswirkungen auf das Verwaltungsverfahrensrecht.

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