Negativzinsen: Rechtliche Folgen einer volkswirtschaftlichen Anomalie

Datum:Donnerstag, 1. Oktober 2015
Referent/-in: PD Dr. Urs Schenker
Partner bei Baker & McKenzie Zürich
Privatdozent an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität St. Gallen
Ort: 18.00 Uhr, Saal, 1. Stock
Zunfthaus Kämbel zur Haue
Limmatquai 52
8001 Zürich

Die heutigen Negativzinsen gehen auf den Entscheid der SNB vom 15.1.2015 zurück, die Kursuntergrenze zum Euro aufzuheben. Gleichzeitig beschloss die SNB, den Anstieg des Schweizerfrankens mit Negativzinsen zu bekämpfen, welche die Anlage in Schweizerfranken unattraktiv machen sollten. Der Übergang zu Negativzinsen führt nicht nur zu Problemen im Vorsorgebereich und zu einem Mitteltransfer von Gläubigern zu Schuldnern sondern auch zu einigen juristisch relevanten Fragen:

- Auf welcher Grundlage kann eine Bank Einlagen von Kunden mit negativen Zinsen belasten?
- Welche Auswirkungen haben negative Zinsen auf Libor Kredite?
- Was passiert mit den Zahlungsströmen unter Swaps?
- Welche Rechte hat ein Kunde, der anstelle einer Festhypothek eine Libor Hypothek mit Swap abgeschlossen hat?
- Sind negative Zinsen auf Anlagen steuerlich abzugsfähig?

Viele dieser Fragen sind noch nicht gelöst, was eine interessante Diskussion verspricht.

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