Die Revision des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) – wie weiter?

Datum:Donnerstag, 7. Januar 2021
Referent/-in: Prof. Dr. iur. Ulrich Meyer
Titularprofessor an der Universität Zürich, Präsident des Schweizerischen Bundesgerichts (bis Ende 2020)
Ort:18.00 Uhr, Saal, 1. Stock
Zunfthaus Kämbel zur Haue
Limmatquai 52
8001 Zürich
Online-Webinar:

Die Vorträge im Januar, Februar und März 2021 werden im Rahmen eines Webinars stattfinden. Wenn Sie am digitalen Vortragsabend teilnehmen möchten, registrieren Sie sich bitte mit folgendem Link:

Zur Anmeldung Webinar

Die Mailadresse, mit der Sie sich registrieren, ist für Dritte in keiner Weise zugänglich. Nach der Registrierung wird Ihnen ein neuer Link zugestellt, der Ihnen den Zugang zum Live-Stream ermöglicht. Sie haben im Rahmen des Live-Streamings insbesondere auch die Möglichkeit, Fragen an den Referenten zu stellen. Der aufgezeichnete Stream ist jeweils auch nach dem Vortrag auf unserer Webseite unter "Vergangene Vorträge" verfügbar.

Das seit 2007 in Kraft stehende Bundesgerichtsgesetz (BGG) hat die erwartete Entlastung des vereinigten Bundesgerichts nicht erbracht, im Gegenteil, die Geschäftslast ist Jahr für Jahr so hoch wie nie zuvor. Der Beitrag analysiert die Gründe, welche nach jahrelangem Tauziehen des Bundesgerichts mit Bundesrat und Parlament im Frühjahr 2020 zum Scheitern der ursprünglich unbestrittenen Gesetzesrevision führten. Dabei zeigt sich, dass der Gesetzgeber nach wie vor dem bundesgerichtlichen Rechtsschutz gegenüber den typischen Aufgaben eines höchsten Gerichtes erste Priorität einräumt, selbst wenn dieser in der Praxis den Rechtsuchenden nicht viel bringt.

» zurück zur Übersicht